Forum Europäische Energiepolitik

Was kann Brüssel, was wollen die Mitgliedstaaten?

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10. November 2014, Berlin

Ein hochkarätig besetztes Podium beleuchtete im Berliner dbb Forum zahlreiche Facetten und Handlungsoptionen der europäischen Energiepolitik. Im Mittelpunkt stand vor allem die Fragestellung, wie ein europäischer Energie-Binnenmarkt aussehen könnte und welche Maßnahmen dazu notwendig sind. In diesem Zusammenhang wurde über Tendenzen einer Re-Nationalisierung von Energiepolitiken in den Mitgliedsstaaten und ihre politischen Hintergründe diskutiert. Ebenso nahm die Frage, wie kompatibel die Energiewende in Deutschland mit Europa ist, einen breiten Raum ein.
Der Vorstandsvorsitzende der BP Europa SE, Michael Schmidt, wies in seiner Begrüßung auf das zentrale Ergebnis einer BP Umfrage von September hin. Danach haben 63% der befragten Bürger in Frankreich, den Niederlanden, Dänemark, Polen und der Schweiz noch nie etwas von der Energiewende in Deutschland gehört. Das sei erstaunlich angesichts der intensiven Diskussion hierzulande. 
Dr. Patrick Graichen, Direktor der Agora Energiewende, prognostizierte in seinem Impulsvortrag, dass es überall in Europa Energiewenden geben werde. Das CO2 Reduktionsziel, das Europa sich gesetzt habe, sei sonst nicht zu erreichen. In puncto Energieinfrastruktur sprach er sich für ein europaweites System aus, das eine enorme Flexibilität aufweist und sich an Sonne und Wind orientiert.
Prof. Dr. Marc Oliver Bettzüge, Direktor und Vorsitzender der Geschäftsleitung, Energiewirtschaftliches Institut an der Universität Köln (EWI), setzte die Energiewende in Deutschland in einen europäischen Kontext. Die Energiewende sei nicht europäisch und ihre Ziele ohne einen nationalen Alleingang nicht zu erreichen. Deutschland würde damit insbesondere den Strom der Nachbarländer subventionieren. Ebenso gebe es in Europa wesentlich günstigere Möglichkeiten, um CO2 zu vermeiden.
Januz Reiter, Botschafter a.D. und Vorsitzender des Zentrums für internationale Beziehungen in Warschau, näherte sich dem Thema von der außenpolitischen Sichtweise. Denn politische Entscheidungen die Energie betreffend hätten immer auch eine außenpolitische Dimension. Das Thema Energie sei gerade in Deutschland sehr ideologisch besetzt. Auf europäischer Sicht brauche es einen pragmatischen Ansatz.
Peter Mather, BP Regional Vice President Europe und Head of Country UK, wies darauf hin, dass Europa Teil eines globalen Energiesystems sei und sich den Trends und Entwicklungen nur schwer entziehen könne. Die EU habe am weltweiten Energieverbrauch nur einen Anteil von 13 Prozent und an den globalen CO2-Emissonen von elf Prozent. Mit anderen Worten: fast 90 % des globalen Energie- und Klimageschehens spielten sich außerhalb der EU ab. Er sprach sich dafür aus, dass eine zukünftige EU-Energiepolitik neben Versorgungssicherheit und Klima- und Umweltschutz die Wirtschaftlichkeit nicht vernachlässigen dürfe. 

Themen

Moderation

Tanja Samrotzki
Journalistin und Moderatorin

Podiumsdiskussion

Dr. Patrick Graichen
Direktor der Agora Energiewende

Prof. Dr. Marc Oliver Bettzüge
Direktor und Vorsitzender der Geschäftsleitung, EWI

Janusz Reiter
Botschafter a.D., Vorsitzender des Zentrums für Internationale Beziehungen in Warschau
Peter Mather
BP Group Regional Vice President Europe, Head of Country UK