Wir begrüßen den heute veröffentlichten Bericht, in dem die Rechts- und Genehmigungslage zum Einsatz unserer Rußpellets als Nebenprodukt im Kraftwerk Scholven und der Themenbereich der illegalen Ablagerung in der Tongrube in Hünxe behandelt werden.
Das Ergebnis bestätigt: Die Verwendung der Rußpellets im Kraftwerk war und ist seit jeher rechtmäßig und steht im Einklang mit Recht und Gesetz. Sowohl für die Produktion der Rußpellets als Nebenprodukt als auch für deren Einsatz im Kraftwerk liegen alle Genehmigungen vor. In der Raffinerie werden sämtliche vorgeschriebenen Produktspezifika überprüft und eingehalten und regelmäßig von der zuständigen Aufsichtsbehörde überwacht.
Wir unterstützen die Überlegungen seitens der Behörden, die verschiedenen Wege der Ölpellets von der Herstellung bis zur Verbrennung durch ein externes Audit begleiten zu lassen. Wir halten jede Aktivität für sinnvoll und hilfreich, die Aufklärung in die Debatte bringt und Unsicherheiten beseitigt.
Wir sehen nach wie vor ein hohes Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit. Diesem wollen wir verstärkt nachkommen und unsere Kommunikationsmaßnahmen in den kommenden Monaten deutlich intensivieren, beispielsweise mit ausführlichen Informationen auf unserer Webseite aber auch im direkten Dialog mit den Bürgern.
Wie schon an andere Stelle verkündet, planen wir darüber hinaus bis zum Jahr 2022 die Produktion der Rußpellets in der heutigen Form einzustellen. Dazu prüfen wir derzeit verschiedene Optionen.
Hinsichtlich der illegalen Entsorgung der Rußpellets in einer Tongrube betonen wir erneut, dass die Ruhr Oel GmbH zu keinem Zeitpunkt an einer illegalen Entsorgung in der Tongrube mitgewirkt hat. Die dortige Deponierung erfolgte ohne unser Wissen. Vielmehr wurden wir hier bewusst und mit hoher krimineller Energie getäuscht und betrogen. In diesem Zusammenhang wurde bereits ein Täter unter anderem wegen der illegalen Deponierung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt.