Stellungnahme zur Berichterstattung im WDR Hörfunk und Ankündigung eines Beitrags im ARD Magazin Monitor
Die aktuell in den Medien aufgestellten Behauptungen, BP würde in einem Kohlekraftwerk in Gelsenkirchen illegal Rußpellets „entsorgen“, die eigentlich „Müll oder gefährlicher Abfall“ seien, entbehren jeglicher Grundlage – sowohl tatsächlich, fachlich als auch rechtlich. Die rechtmäßige Verwendung der so genannten Rußpellets als Brennstoff im Kraftwerk in Gelsenkirchen ist unumstritten. Alle Bestimmungen wurden und werden in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden eingehalten.
Die Ruhr Oel GmbH produziert die Rußpellets seit Jahrzehnten zielgerichtet als Nebenprodukt/Ersatzbrennstoff. Alle gesetzlichen Vorgaben wurden und werden dabei eingehalten. Entsprechend hat die Bezirksregierung Münster als Aufsichtsbehörde dem Kraftwerk eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Einsatz der Rußpellets als Brennstoff erteilt. Das wurde auch durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in seinem „Bericht der Bundesregierung in der 10. Sitzung des Bundestags-Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ vom 05. Juni 2018 gleichlautend bestätigt.
Anders als behauptet, ist das Nebenprodukt „Petrolkoks (Rußgranulat)“ gemäß der REACH-Verordnung von der Registrierung ausgenommen und entspricht den gesetzlichen Vorgaben.
Der Einsatz der Rußpellets im benachbarten Kraftwerk ist rechtmäßig.
Zum Hintergrund
Rußpellets werden im Werk Gelsenkirchen-Scholven der Ruhr Oel GmbH als Nebenprodukt bei der Schwerölvergasung produziert. Wegen ihres hohen Heizwertes werden sie entsprechend der Genehmigung der Bezirksregierung rechtmäßig zur Energieerzeugung genutzt. Hierfür liegt ein ordnungsgemäßes Sicherheitsdatenblatt vor, in dem auf die Gefahren im Umgang mit dem Stoff hingewiesen wird. Der Vorteil des Nebenprodukts liegt im hohen Brennwert. Als „harmloses Industriegut“, wie vereinzelt behauptet, wurden Rußpellets zu keinem Zeitpunkt betrachtet oder vermarktet.
